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Arnold Vaatz: "Berlin ist ein Museum des Scheiterns"

In seiner neuen Kolumne für die Zeitschrift "SUPERillu" analysiert der Dresdner Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus.

Arnold Vaatz zum Bericht zum Stand der Deutschen Einheit

Am Mittwoch legte die Ostbeauftragte den Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2016 vor. Arnold Vaatz, der Sprecher der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten, stellte im Radiointerview mit dem Westdeutschen Rundfunk positiv fest, dass es in den östlichen Bundesländern ?einen beträchtlichen wirtschaftlichen Aufschwung gibt?. Einschränkend fügte er hinzu, ?dass die Bundesrepublik Deutschland West nicht so leicht einzuholen ist, ist völlig klar: Die Startbedingungen waren einfach zu unterschiedlich?.  Zum im Bericht festgestellten Problem der Fremdenfeindlichkeit sagte er: ?Das eigentlichen Problem, dass sehr viele nach rechts tendieren, lässt sich mit dem Begriff nicht vollständig erfassen.?  Vaatz erklärte, was das subjektive Gefühl etlicher Ostdeutscher, sich als Bürger 2. Klasse nach der Wiedervereinigung und 3. Klasse nach dem massenweisen Zuzug von Ausländern...

Klaus Brähmig ist Bundestagskandidat der CDU im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

287 CDU-Mitglieder waren nach Neustadt i.S. gekommen um ihren Kandidaten im Kreis für die Bundestagswahl 2017 zu bestimmen. Neben Amtsinhaber Klaus Brähmig MdB hatten sich Simone Hartmann aus Königstein, Peter Darmstadt aus Freital und Frank Sander aus Dürrröhrsdorf-Dittersbach um die Kandidatur beworben. Der eigentlichen Wahl ging eine fast zweistündige Fragerunde an die potentiellen Kandidaten voraus. Mit 177 Stimmen (63,67%) wurde bei der geheimen Wahl die Arbeit der zurückliegenden Wahlperioden und klare Aussagen für Richtung und Kurs der kommenden Jahre für MdB Klaus Brähmig honoriert. Die Ergebnisse der Mitbewerber: Peter Darmstadt 70 Stimmen (25,18%), Simone Hartmann 25 Stimmen (8,99%) und Frank Sander mit ganzen 6 Stimmen (2,16%) Brähmig betonte, er sei dankbar für das Vertrauen seiner Parteifreunde, die ihn mit diesem Wahlergebnis in seinem konstruktiv kritischen Kurs bestärkt hätten....

CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

"Künstlerische Freiheit braucht modernes Urheberrecht" – CDU/CSU-Kulturpolitiker diskutieren in Dresden Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung

Seit gestern tagen in Dresden die kulturpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen aller 16 Bundesländer. Die wichtigsten Themen waren das Urheberrecht und die Digitalisierung. Die Kulturpolitiker der Union haben dazu eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, die als Orientierung für laufende und künftige Gesetzesinitiativen dienen soll.

Hartmann: "Linker Populismus auf dem Rücken der Polizei!"

Die sächsische Linke hat mit Bezug auf die Zusammenstöße in Bautzen die Polizei scharf angegriffen. Die Oppositionspartei wirft unter anderem dem örtlichen Polizeichef vor, "vorhandenen Alltagsrassismus" zu unterstützen.

"Landeszentrale stärkt unsere Demokratie!" – CDU-Fraktion würdigt 25 Jahre Sächsische Landeszentrale für politische Bildung

Morgen Abend feiert die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung mit einem Festakt ihr 25-jähriges Bestehen. Sie nahm auf Beschluss der Sächsischen Staatsregierung am 1. Juli 1991 ihre Arbeit auf.

"Gewalt ist nicht hinnehmbar!" – Bautzener CDU-Abgeordneter fordert mehr Polizei

In der vergangenen Nacht gerieten in Bautzen auf dem Kornmarkt wiederholt Rechtsradikale, Linksextremisten und Asylbewerber aneinander.

CDU-Rechtspolitiker: "Polizeiliche Gefahrenabfrage dient dem Schutz sächsischer Gerichtsvollzieher" – Koalition fordert dauerhafte gesetzliche Regelung

Im Vorfeld der heutigen Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtages haben die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD einen Änderungsantrag zur Novellierung des Sächsischen Justizgesetzes in den Geschäftsgang gebracht.

CDU-Verkehrspolitiker: "Verkehrsminister muss sich stärker um Chemnitz kümmern!" – Anbindung an den Schienenfernverkehr wichtig für die Region

Heute wurden im Verkehrsausschuss des Sächsischen Landtages Experten zur Fernverkehrsanbindung von Südwest-Sachsen angehört. Dabei ging es im Wesentlichen um die Strecke Chemnitz-Leipzig.

CDU-Kulturpolitikerin: "Landesausstellung soll nachhaltiger werden"

Heute wurden von der Staatsregierung die Planungen zur 4. Sächsischen Landesausstellung zum Thema Industriekultur vorgestellt. Das Kabinett hat heute beschlossen, die Ausstellung im Jahr 2020 in Zwickau durchzuführen.

Hochschulentwicklungsplan soll acht Jahre laufen – CDU-Hochschulpolitikerin: "Wir garantieren Planungssicherheit!"

Heute hat der Hochschulausschuss des Sächsischen Landtages in einer öffentlichen Expertenanhörung sich mit der "Hochschulentwicklungsplanung 2025" beschäftigt.

Unions-Fraktion stimmt für Neuregelung des Weihnachtsgeldes: Mehr als 200 Millionen Euro für Sachsens Beamte!

Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages hat jetzt dem Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Umsetzung des Besoldungsurteils des Bundesverfassungsgerichtes zugestimmt. Dabei geht es um die Neuregelung des sogenannten Weihnachtsgeldes für die rund 30.000 sächsischen Beamte.

Bürgerbüro Christine Clauß MdL
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