CDU Sächsische Union

CDU Landesverband

CDU Landesverband RSS FEED

Markus Ulbig zu "Berliner Erklärung: "Konkrete Vorschläge für mehr Sicherheit, mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt und weniger Integrationshemmnisse auf den Tisch gelegt"

Heute ist in Berlin die zweitägige Konferenz der Innenminister von CDU und CSU in Berlin zu Ende gegangen. Schwerpunkte des Treffens waren die Themen innere Sicherheit sowie Integration und Flüchtlinge. In der sogenannten "Berliner Erklärung" einigten sich die acht Landesminister auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket. Dazu erklärt Sachsens Innenminister Markus Ulbig: "Die Anschläge vor vier Wochen in Bayern haben neben tiefer Bestürzung und Trauer um die Opfer, in Deutschland eine neue Sicherheitsdebatte ausgelöst  wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Eines ist fakt: Der Staat muss und wird alles daran setzen, seine Bürger so gut wie möglich zu schützen. Deshalb haben wir in den vergangenen zwei Tagen sehr intensiv über sicherheits- und integrationspolitische Ziele diskutiert und am Ende ein umfangreiches Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit, eine bessere Integration und mehr gesellschaftlicher...

Markus Ulbig: "Unterbringungskapazitäten weiter den aktuellen Entwicklungen anpassen"

Der Freistaat Sachsen schließt zum 1. September 2016 seine Aufnahmeeinrichtungen in Dresden Gittersee und Leipzig-Mockau I. In beiden Fällen handelt es sich um Zeltbauten und damit provisorische Unterbringungseinrichtungen. "Die Zahl der Asylbewerber ist in Sachsen stark gesunken. Deshalb  passen wir unsere Unterbringungskapazitäten kontinuierlich, verantwortungsbewusst und umsichtig an diese aktuellen Entwicklungen an", sagte Innenminister Markus Ulbig heute in Dresden. Der seit Oktober 2015 als Unterbringungsobjekt und seit dem 1. März 2016 als Verteilzentrum für in Sachsen ankommende Asylsuchende genutzte Zeltstandort im Norden Leipzigs wird nicht länger als Unterbringungskapazität benötigt. Waren dort im Februar noch 500 Asylbewerber untergebracht, waren es ab März durchschnittlich 20 und im Mai nur noch acht Asylsuchende. Seit dem 29. Juli 2016 waren die Zelte in Mockau I schließlich nicht mehr belegt. Die...

Bildungsmonitor: Sachsen belegt erneut Platz 1

Sachsen bleibt Sieger im Vergleich der Bildungssysteme der deutschen Bundesländer. Damit nimmt der Freistaat zum elften Mal in Folge den Spitzenplatz ein. Das geht aus dem Bildungsmonitor 2016 hervor. Die Vergleichsstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) bewertet anhand von zwölf Handlungsfeldern und 93 Indikatoren die Bildungssysteme der Bundesländer. Kultusministerin Brunhild Kurth zeigte sich zufrieden über den Spitzenplatz, warnte jedoch angesichts der Diskussion über ein neues Schulgesetz vor politischem Reformeifer. "Der Erfolg des sächsischen Schulsystems ist nicht selbstverständlich. Sachsens Lehrerinnen und Lehrer werden durch die zunehmende Heterogenität der Schüler, steigende Zahl von Kindern mit Migrationshintergrund, die Inklusion von Schülern mit Behinderung immer stärker herausgefordert. Hinzu kommt ein tiefgreifender Generationswechsel...

CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

CDU-Sportpolitiker: "Olympia war ein Erfolg für Sachsen"

Die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro waren aus sächsischer Sicht ein Erfolg. Von 31 Athleten aus dem Freistaat haben sieben eine Medaille errungen: dreimal Gold, dreimal Silber und einmal Bronze.

CDU-Schulexperte: "Platz 1 mit Hausaufgaben!" – Sachsen liegt im Bildungsmonitor zum elften Mal in Folge vorn

Sachsen hat zum elften Mal in Folge Platz 1 des "Bildungsmonitor" geschafft. In der deutschlandweiten Vergleichsstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft werden die Bildungssysteme der Bundesländer verglichen.

CDU-Europaexperte: "Europa-Kompetenz bei Schülern und Studenten stärken!"

Auf Initiative der Koalition von CDU und SPD fand heute eine öffentliche Anhörung im Europaausschuss des Landtages zum Europäischen Bildungsprogramm Erasmus+ statt. Ziel der Anhörung war es, sich über den aktuellen Stand der Nutzung des EU-Förderprogramms im Freistaat zu informieren und Anregungen für dessen Weiterentwicklung zu gewinnen.

Fiedler: "Wissenschaft und Kultur sind Schlüsselbereiche der Entwicklung unseres Landes!" – CDU sieht im Haushaltsentwurf für diese Bereiche solide Arbeitsgrundlage

Einen großen Schwerpunkt im Entwurf des Doppelhaushaltes der Staatsregierung nehmen die Bereiche Wissenschaft und Kultur ein. Mit der geplanten Erhöhung des Gesamtetats des Wissenschaft- und Kunstministeriums von über sechs Prozent werden in den kommenden zwei Jahren die Hochschulen, Forschung und Kultur als Schlüsselbereiche der Entwicklung unseres Landes weiter gestärkt.

CDU-Gesundheitsexperte: "Geriatrische Versorgung im ländlichen Raum stärken"

Auf Initiative der Koalition von CDU und SPD fand heute eine öffentliche Anhörung im Sozialausschuss des Landtages zur Geriatrischen Versorgung im Freistaat statt. Ziel der Anhörung war es, sich über den aktuellen Stand der Versorgung in Sachsen zu informieren und Anregungen für die Weiterentwicklung zu gewinnen.

CDU-Wirtschaftspolitiker: "Moto GP ist gut für die Region!" – Deutscher Motorrad-Grand-Prix weiter auf dem Sachsenring

Heute haben die Sachsenring Management GmbH und der ADAC einen neuen Fünf-Jahresvertrag zur Austragung des Deutschen Motorrad-Grand-Prix auf dem Sachsenring unterschrieben. Damit ist eins der größten deutschen Sport-Events gesichert. Es wird seit 1998 auf dem Sachsenring ausgetragen. An den Rennwochenenden kamen bisher durchschnittlich mehr als 200.000 Besucher.

"Keine Politik mit der Glaskugel, wir nehmen den Taschenrechner!"– CDU-Fraktion steht für solide Finanzpolitik im Rekordhaushalt 2017/2018

Der heute in den Sächsischen Landtag von der Staatsregierung eingebrachte Haushaltsentwurf weist mit insgesamt 37,1 Milliarden Euro für 2017 und 2018 das größte Volumen in der Geschichte des Freistaates auf. Er ist geprägt von den anstehenden Aufgaben in der Flüchtlings- und Asylpolitik, der Zukunftssicherung der kommunalen Ebene und des Generationenwechsels im öffentlichen Dienst. Für die CDU-Fraktion stellt er eine gute Arbeitsgrundlage für die nun anstehenden parlamentarischen Beratungen dar.

CDU-Experten: "Wir müssen medizinische Versorgung auch in Zukunft sichern!"

Heute stellte das Sozialministerium ein Gutachten zum Versorgungs- und Arztbedarf in Sachsen vor. Die Untersuchung weist erhöhte Handlungsbedarfe für verschiedene Regionen in Sachsen aus. Dabei geht es um die Aufrechterhaltung der notwendigen Versorgungsstrukturen bei deutlicher Abnahme der Bevölkerung und damit einem Rückgang des sogenannten Versorgungsbedarfes.

CDU-Bildungsexperte: "Seiteneinsteiger sind Chance für unsere Schulen!"

Sachsen setzt zum Beginn des neuen Schuljahres verstärkt auf Seiteneinsteiger im Lehrerberuf. Laut Kultusministerin Brunhild Kurth wurden im Durchschnitt 45 Prozent der freien Stellen mit Quereinsteigern besetzt. Dabei handele es sich zum Beispiel um diplomierte Naturwissenschaftler.

Bürgerbüro Christine Clauß MdL
Grimmaische Straße 2-4
Mädler-Passage Aufgang D
04109 Leipzig

Tel.: 0341/ 25 35 584
Fax.: 0341 /26 82 895
E-Mail: info@christine-clauss.de