Der Abgeordnete hat als Mitglied des Landtags (MdL) im Plenum, in den Ausschüssen, in den Fraktionen und deren Arbeitskreisen vielfältige Aufgaben zu erfüllen. Hinzu kommen Verpflichtungen im öffentlichen Leben und im eigenen Wahlkreis. Hier ist Sie als Abgeordnete Ansprechpartnerin für die Bevölkerung.
Und so kommt es, dass Abgeordnete meist Menschen mit sehr, sehr wenig Zeit sind.

Ein Monat besteht grundsätzlich aus Ausschusswoche, Wahlkreiswoche, Plenarwoche und Fraktionswoche. Deshalb ist man als Abgeordneter auch sehr viel unterwegs. Man pendelt ständig zwischen seinem Heimatwahlkreis, also Leipzig, und dem Sitz des Sächsischen Landtages in Dresden.

Ausschusswoche

Der Petitionsausschuss ist der zuständige Ausschuss für die Bearbeitung von an die Volksvertretung gerichteten Bitten und Beschwerden (Petitionen). Wenn sich also Bürger in schriftlicher Form über Ämter und Behörden im Freistaat beschweren, dann wird das im Petitionsausschuss behandelt, der dienstags tagt. Außerdem ist ein Abgeordneter Mitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen und Jugend, der sich jeweils mittwochs trifft. Darüber hinaus finden gelegentlich gemeinsame Sitzungen mit anderen Ausschüssen statt. In den Fachausschüssen, in den die Vertreter aller Fraktionen sitzen, werden Anträge behandelt und Anhörungen durchgeführt. Hier findet die eigentliche parlamentarische Arbeit des Landtages statt.

Wahlkreiswoche

Für Termine im Wahlkreis reserviert, wobei Termine im Wahlkreis natürlich auch in den anderen Wochen wahrgenommen werden.
In den Wochen im Heimatwahlkreis trifft man sich beispielsweise mit Vertretern der kommunalen Ebene, also z.B. mit dem Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion in Leipzig, um Informationen auszutauschen, Ziele festzulegen oder das gemeinsame politische Handeln zu koordinieren. Einen regelmäßigen Informationsaustausch gibt es nicht nur mit Amts- und Mandatsträgern, sondern auch mit Bürgern, Geschäftsleuten und Vereinen aus meiner Stadt und darüber hinaus. Zu meinen Bürgersprechstunden kommen Menschen, die meine Unterstützung bei konkreten Problemen suchen, die einfach mal Mut machen oder Danke sagen. Die Themen bei den Sprechstunden reichen im wahrsten Sinne des Wortes von A bis Z. Da gibt es Bürger, die konkrete Fragen zu meinem Arbeitsfeld Sozialpolitik haben, andere kommen zu mir, um ihre Meinung zur aktuellen Politik kund zu tun, wieder andere suchen Hilfe oder Beratung.

Plenarwoche

Das Plenum ist die Vollversammlung aller Abgeordneten und tagt im Plenarsaal des Sächsischen Landtags.
Diese Sitzungswochen finden von Mittwoch bis Freitag statt und beginnen normalerweise um 10 Uhr. Bereits um 9 Uhr treffen sich alle Abgeordneten der CDU-Fraktion zur Fraktionssitzung. Dort werden die wichtigsten Informationen für die bevorstehende Sitzung des Parlaments beraten. Eine Plenarsitzung hat kein offizielles Ende. Erst wenn die Tagesordnung abgearbeitet ist, wird die Sitzung geschlossen. Das kann dann manchmal bis in die Nacht dauern.

Fraktionswoche

Die Meinungsbildung für die Fraktion bzw. die Vor- und Nachbereitung von Ausschusssitzungen findet in den Arbeitskreisen der CDU-Fraktion statt. Analog zu den beiden Ausschusses, Sozialausschuss und Petitionsausschuss, hat die Fraktion Arbeitskreise eingerichtet – den Arbeitskreis VII „Soziales, Gesundheit, Familie, Frauen, Senioren und Jugend“ und die Arbeitsgruppe für den Petitionsausschuss.

Zu den Terminen für Plenarsitzungen, Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen und Arbeitskreistreffen kommen noch ungezählte weitere Termine für die Parteiarbeit (Landesvorstand / Landesfachausschuss / Kreisvorstand) hinzu, für die Arbeit in Beiräten und Aufsichträten, für das Engagement in mehreren Fördervereinen, für Tagungen, Einladungen usw..

Was bewegen?

Das meiste, was ich bewegen kann, läuft über viele Gespräche und Schriftwechsel. Als Abgeordnete aus der Großstadt Leipzig kann man kaum mit direkten Projekten glänzen, wie das beispielsweise in einem Landkreis möglich wäre, wo eine Umgehungstraße oder eine neue Turnhalle manchmal direkt mir einem Abgeordneten verbunden werden.

Vieles, was ich bewegen kann, eignet sich auch gar nicht dafür, in der Öffentlichkeit darüber zu sprechen. Zum einen, weil es sich um Hilfen im sozialen Bereich handelt, die Privatpersonen betreffen. Zum anderen, weil Stillschweigen geboten ist. Und dann gibt es da noch Fälle, wie zum Beispiel der Verein für Jugendarbeit, der an mich herantritt mit der Bitte, einen Sponsor für ein Notebook zu finden.

In der Politik ist es wie überall: Nichts fällt vom Himmel, alles muss hart erarbeitet werden. Politik in der Demokratie heißt, man muss für alles, was man durchsetzen will, eine Mehrheit finden. Wenn jemand in Ihrer Klasse etwas bewegen will, dann muss er Unterstützung organisieren, denn wenn nur er allein etwas gut findet, aber alle anderen gegen sich hat, wird er sich kaum durchsetzen. Und genau so funktioniert Politik.

Politik heißt aber auch: Diplomatie! Wer mit der Tür ins Haus fällt oder alles gleich besser weiß, wird selten weit kommen oder sich dann lange halten. Das liegt unter anderem an den Mischkompetenzen in Deutschland, die für viele Probleme verantwortlich sind. Das heißt, für die Aufgaben der Politik ist nicht allein die Stadt oder das Land oder der Bund zuständig, sondern alle drei zugleich. Deutlich wird das zum Beispiel an großen Baustellen, wo dann auf den Schautafeln steht „Dieses Projekt wird gefördert zu 4% von der Stadt Leipzig, zu 20% vom Freistaat Sachsen, zu 36% von der Bundesrepublik Deutschland und zu 40% von der Europäischen Union.“ Das macht Politik so schwierig und deshalb dauern Entscheidungen manchmal länger, weil alle Beteiligten ihre Interessen vorlegen und sich einigen müssen.

In jedem Lehrbuch steht etwas über die Gewaltenteilung in der Demokratie. Horizontal gesehen sind das die Rechtsprechung, die gesetzgebende und die ausführende Gewalt. Und das gibt es auf allen Ebenen: Stadt, also Leipzig, Land, der Freistaat Sachsen, und Bundesrepublik Deutschland – das ist die vertikale Form der Gewaltenteilung. Darüber kommt noch die europäische Ebene, deren Bedeutung ständig zunimmt: 60 Prozent aller Gesetze in Deutschland müssen europäisches Recht umsetzen oder berücksichtigen.

Informationen

• Allgemeines:
  Es handelt sich um ein von der Sächsischen Staatsregierung initiiertes Projekt, das gemeinsam mit dem Landessportbund und den sächsischen Sportvereinen durchgeführt wird.
  Die Koordinierung des Projekts (insbes. Information der Vereine, Bestellung und Verteilung der Starterpakete, Öffentlichkeitsarbeit, Abrechnung der Gutscheine) erfolgt durch den Landessportbund Sachsen. Über die Umsetzung des Projekts wurde am 11.11.2008 ein Zuwendungsvertrag mit einem Volumen von bis zu 3,6 Mio. EUR abgeschlossen.
• Ziel:
  Ziel des Projekts ist die langfristige Bindung von Kindern an Sportvereine, um die körperliche und gesundheitliche Entwicklung zu fördern und soziale Kompetenzen herauszubilden.
  Mit Hilfe von Gutscheinen, die für die Dauer von zwei Schulhalbjahren eine Vereinsmitgliedschaft zu reduzierten Beiträgen ermöglichen, wird der Eintritt in einen Sportverein erleichtert. Ein attraktives Vereinsangebot vorausgesetzt, sollen die Schüler und deren Eltern den Wert einer Mitgliedschaft erkennen und bereit sein, den Vereinsbeitrag nach Ablauf des Jahres in voller Höhe zu übernehmen.
• Zielgruppe:
  Am Projekt können sich alle sächsischen Schülerinnen und Schüler beteiligen, die sich in den Schuljahren 2008/2009 bzw. 2009/2010 in Klassenstufe drei befinden. Pro Jahrgang sind dies etwa 33.000 Schüler, in den beiden Schuljahren, für die das Projekt angelegt ist, also 66.000 Schüler.
  Mit der Festlegung auf die Klassenstufe drei waren folgende Überlegungen verbunden:
  • Der im Grundschulalter vorhandenen, natürlichen Bewegungsfreude soll nicht nur Raum gegeben, sie soll auch optimal für die körperliche und gesundheitliche Entwicklung genutzt werden.
  • In diesem Alter bilden sich soziale Verhaltensmuster heraus, die das "Hineinwachsen" in den Sportverein erleichtern.
  Mit einer Ausweitung des Projektes auf weitere Klassenstufen wären die Sportvereine überfordert gewesen. Die Anzahl der ehrenamtlich tätigen Übungsleiter setzt hier ebenso Grenzen wie die vorhandenen Sportstättenkapazitäten.
  Zudem besitzt das Projekt Pilotcharakter, vor der Entscheidung über die Bereitstellung weiterer Haushaltsmittel sind die Erfahrungen mit einem begrenzten Adressatenkreis abzuwarten.
• Verfahren, Konditionen, Inhalt des "Starterpaketes":
  Mit Schulleiterbrief des Staatssekretärs vom 12.12.2008 wurden alle staatlichen und freien Grund- und Förderschulen (mit Primarstufe) über das Projekt informiert.
  Die Schüler erhalten in der letzen Schulwoche vor den Winterferien (01.-06.02.) ein sog. "Starterpaket" mit insgesamt zwei Gutscheinen (1x im Starterpaket, 1 x zu Beginn der vierten Klasse) im Wert von je 30 EUR und einem mit den Logos der Aktion bedrucktem T-Shirt. Ein beigefügter Elternbrief beschreibt Anliegen der Aktion und Verfahren.
  Die Gutscheine können von allen Sportvereinen entgegen genommen werden. Die Mitgliedschaft ist im Laufe des Monats März aufzunehmen, im Gegenzug mindert der Sportverein den Mitgliedsbeitrag für das Schulhalbjahr (bis einschließlich August) um 30 EUR. In vielen Fällen wird dies einer kostenfreien Mitgliedschaft gleichkommen, denn der durchschnittliche Monatsbeitrag für diese Altersgruppe liegt bei knapp 5 EUR.
  Der zweite Gutschein ermöglicht die Verlängerung der Mitgliedschaft beim selben Verein oder den "Test" eines anderen Vereinsangebotes, hierfür muss die Mitgliedschaft im Laufe des Monats September aufgenommen werden.
  Um eine Ungleichbehandlung zu vermeiden, können die Gutscheine auch von Kindern eingelöst werden, die bereits Mitglied in einem Verein sind.
• Einbeziehung der Sportvereine:
  Etwa 2.600 sächsische Sportvereine (mit mehr als zehn Mitgliedern unter 18 Jahre) wurden Anfang Dezember 2008 mit einem vom Landessportbund versandten Vereinsbrief über das Projekt informiert. Sie waren angehalten, ihre Sportangebote für Kinder und Jugendliche bis zum 10.12.2008 an den Landessportbund zurückzumelden.
  Die gewährten Beitragsminderungen werden den Sportvereinen vom Landessportbund Sachsen erstattet. Hierfür ist zum Ende des jeweiligen Schulhalbjahres ein Abrechnungsformular einzureichen.
• Information über Vereinsangebote:
  Bis Mitte Januar 2009 wird der Landessportbund eine Internetplattform einrichten, auf der Eltern neben wichtigen Informationen zum Projekt auch die Sportangebote in ihrer Umgebung einsehen können (www.komm-in-den-verein.de).
• Finanzierung:
  Für das Projekt stellt das Sächsische Staatsministerium für Kultus Mittel im Doppelhaushalt 2009/2010 bis zu einer Höhe von 3,6 Mio. EUR zur Verfügung.
• Start des Projektes:
  
  • Vorstellung auf der Pressekonferenz am 12.01.2009.
  • Auslieferung der Starterpakete an die Grundschulen ab dem 26.01.2009.
  • Offizieller Startschuss durch Herrn Staatsminister im Rahmen eines Schulbesuchs im Zeitraum 02.-06.02.2009 (Übergabe von Starterpaketen).

Familien sind die tragenden Netze unserer Gesellschaft. Eltern schenken Kindern das Leben, sie erziehen und bilden sie. Familien investieren in unsere Gesellschaft, täglich und oft rund um die Uhr.

Sie geben Werte und Traditionen weiter und stabilisieren damit unser Sozialgefüge in die Zukunft hinein. Deshalb stehen Familien im Zentrum sächsischer Sozialpolitik. Unser Freistaat unterstützt junge Paare bei Kinderwunschbehandlungen, fördert junge Familien, zahlt Müttern und Vätern ein Landeserziehungsgeld und entlastet Familien bei der Kindertagesbetreuung. Wir wollen Eltern die Vereinbarkeit mit ihrem Beruf ermöglichen und Sachsens Kinder von Anfang an sehr gute Bildungschancen geben. Deshalb ist auch seit diesem Jahr das letzte Kindergartenjahr für alle Eltern beitragsfrei. Ein dichtes Netz von Beratungsstellen und konkrete Angebote für Familienbildung stehen mit Rat und Tat kostenlos zur Verfügung. Das Zusammenleben und die Begegnung über alle Generationen hinweg halte ich für ein wichtiges Element im Netzwerk unserer Gesellschaft. Begegnung und Lebensmöglichkeiten für Generationen – wirklich gelingen kann das erst, wenn Familien und Kinder spüren, dass sie willkommen sind, wenn man ihnen mit Verständnis und Achtung entgegentritt. Dafür setze ich mich ein – machen Sie mit!

In den kommenden Jahren wird jedoch auch an den Freiwilligen Feuerwehren die demografische Entwicklung nicht spurlos vorbeigehen.

Es ist daher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages ein wichtiges Anliegen, das große Engagement der Frauen und Männer der Freiwilligen Feuerwehren im Freistaat Sachsen zu würdigen und einen Ausblick zu geben, wie sie dieses Ehrenamt weiter unterstützen will.

Wir werden dafür die notwendigen Investitionen in den Brandschutz sicherstellen, dass die Feuerwehren modern ausgestattet, gut ausgebildet und vor allem auch personell handlungsfähig bleiben.

• Die CDU-Fraktion unterstützt eine Initiative zur Prüfung der Einführung einer Feuerwehrrente und damit zur Anerkennung jahrelanger Leistung im Ehrenamt.
• Wir begrüßen und unterstützen die Bundesratsinitiative für einen Dienstführerschein für Fahrzeuge bis 7,5 t, der dann nach einer gewissen Zeit in einen allgemeinen Führerschein der Klasse C1 umgeschrieben werden kann. Wir stehen auch für die Erweiterung des allgemeinen Führerscheins zum Führen von Einsatzfahrzeugen bis 4,25 t mit der Klasse B ohne Prüfung.
• Die Feuerwehren wünschen, auch Übungsfahrten mit Sondersignal durchzuführen, um Fahrten für den Notfall zu trainieren. Dem steht die CDU-Fraktion offen gegenüber. Eine entsprechende Allgemeinverfügung für Feuerwehr und Katastrophenschutz wurde bereits erarbeitet. Demnach soll es nur noch eine Anzeigepflicht von Übungsfahrten bei der Aufsichtsbehörde geben und ein Übungsleiter benannt werden.
• Ihre Anregungen aufnehmend, haben wir für die gelben Heckwarnleuchten geworben. Es gibt eine Bundesratsinitiative Sachsens zur Ergänzung von § 52 der Straßenverkehrszulassungsordnung, dem die Länder im Vorfeld bereits eine überwiegende Unterstützung zugesagt haben. Die Sicherheit der Feuerwehrleute und Sanitäter würde etwa bei der Bergung von Unfallopfern auf der Straße erheblich erhöht.
• Die CDU-Fraktion wird weiter an der Einbindung von Vorschulkindern und Grundschülern in die Brandschutzerziehung arbeiten. Ich begrüße das außerordentliche Engagement der Schulleiter, die mit den örtlichen Feuerwehren zusammenwirken und diese in die Brandschutzübung einbeziehen. Damit können unsere Kinder praktische Erfahrungen sammeln. Ich kann auch nur ermutigen, die Initiativen der Landes- und Kreisjugendfeuerwehrtage beizubehalten. Die Maskottchen „Fredy Flink und Löschi“ kommen gerade bei unseren Kindern gut an. Sie erfahren unsere volle Unterstützung, wenn es um die Beibehaltung dieser Kampagnen geht.

Wir haben umfassend über eine gesetzliche Verpflichtung zum Einbau von Rauchmeldern in private Wohnräume diskutiert. Die CDU-Fraktion unterstützt den Einbau auch in privaten Wohnungen, lehnt eine gesetzliche Verpflichtung die alle Bürger zum Einbau der Rauchwarnmelder verpflichten und einer behördlichen Kontrolle aussetzen würde, jedoch ab. Funktionierende Rauchmelder sind geeignet, Leben zu schützen und in Gefahrensituationen Leben zu retten. In öffentlichen Gebäuden besteht die Pflicht zum Einbau von Rauchmeldern. Wir plädieren für eine Freiwilligkeit und eine Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger über die Funktion von Rauchmeldern zum Schutz vor Bränden und Rauchentwicklungen und damit für Gefahren für Leib und Leben, insbesondere in den Nachtstunden. Dadurch steigen Akzeptanz und Verantwortung zum Einbau, aber auch zur Wartung dieser Anlagen. Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat eine Kampagne „Rauchmelder retten Leben“ ins Leben gerufen, die ich sehr begrüße. Sie setzt auf Freiwilligkeit. Die Flyer informieren über Funktion und Installation. Sicherlich werden Sie als Ansprechpartner vor Ort viele Anfragen erreichen. Für diese Unterstützung bin ich sehr dankbar.

Ich möchte an dieser Stelle stellvertretend für meine Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion deutlich sagen, dass wir jede Möglichkeit der Kommunikation und Zusammenarbeit mit den Feuerwehren auch künftig nutzen und im ständigen Kontakt bleiben werden. Wir stehen als verlässlicher Ansprechpartner zur Verfügung und sind auch sehr daran interessiert, Ihre Anregungen und Hinweise aufzunehmen. Ich kann Sie nur ermutigen, mir gegenüber Probleme offen zu benennen. Die Feuerwehren haben in den vergangenen Jahren viel erreicht. Ihr Ruf in der Bevölkerung ist zu Recht hervorragend. Mein besonderer Dank gilt Ihren Ehepartnern und Familien, die Ihnen verständnisvoll die Zeit für dieses unverzichtbare Engagement in unserer Gesellschaft einräumen. Gerade mit Blick auf Ihre Familien wünsche ich mir, dass die Kameradinnen und Kameraden immer gesund aus dem Einsatz heimkehren. Für Ihre weitere Arbeit wünsche Ihnen alles Gute, Erfolg und Gottes Segen.