Aktuelle Meldungen:

CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

„Schuljahresstart stimmt zuversichtlich“

CDU-Bildungspolitiker lobt Wirksamkeit der Maßnahmen

„Sachsens Schulen sind bundesweit spitze!“

Bildungsmonitor zeigt, wie sich Stabilität des Bildungssystems bewährt

Haushaltsausschuss tagt in der Sommerpause

21 Mio. Euro für Außenstelle des Deutschen Krebsforschungszentrum

„Sachsen hat Lösungen für Kommunen!“

Heute hat das Sächsische Finanzministerium einen „Gewerbesteuerfonds“ eingerichtet. Das bedeutet schnelle Hilfe bei Gewerbesteuerrückzahlungen von Gemeinden. Damit werden Regelungen getroffen, wie bei Gewerbesteuerrückforderungen drohende Liquiditätslücken überbrückt werden können, bevor der kommunale Finanzausgleich diese berücksichtigt.

„Die aktuelle Situation ist für uns inakzeptabel!“

Heute hat die Sächsische Städtebahn GmbH ihren operativen Betrieb auf all ihren Bahnstrecken kurzfristig eingestellt. Betroffen sind die Linien Dresden – Königsbrück, Dresden – Kamenz, Pirna – Neustadt – Sebnitz und Dresden – Heidenau – Altenberg.

„Breitbandausbau macht keine Sommerpause!“

Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss ein Gesamtkontingent von insgesamt 172.147.957 Euro und 77 Cent für den Breitbandausbau freigegeben. Damit können unter anderem kommunale Eigenanteile im Umfang von fast 21,8 Mio. Euro übernommen werden.

„Inklusion ist keine Gnade, sondern ein Recht“

Heute hat der Sächsische Landtag einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Inklusion beschlossen. Damit wird die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung verbessert.

„Wir als CDU sind Garant von Stabilität und Ordnung!“

Heute hat Ministerpräsident Michael Kretschmer im Sächsischen Landtag eine Regierungserklärung zum Ende der Legislatur abgegeben. Darin zog er Bilanz seiner Regierungszeit.

„Erst kommt das Was, dann die Finanzierung!“

Heute hat Prof. Dr. Hubertus Gersdorf von der Universität Leipzig sein Gutachten über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgestellt, zu dem ihn die Fraktion nach ihrer Klausur in Leipzig Anfang April dieses Jahres beauftragt hatte.

Bürgerbüro Christine Clauß MdL
Grimmaische Straße 2-4
Mädler-Passage Aufgang D
04109 Leipzig

Tel.: 0160 / 78 93 847
E-Mail: info@christine-clauss.de